Sylt Shuttle – per Autoreisezug nach Sylt

7. Juli 2017 | Reiserecht
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Die DB-Autozug GmbH muss nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen Nutzungsbedingungen für die Verladestationen des Sylter Hindenburgdamms in Niebüll und Westerland aufstellen.

Die Insel Sylt ist nicht über eine Straßenverbindung zu erreichen. Stattdessen gibt es auf dem die Insel mit dem Festland verbindenden 11 km langen Hindenburgdamm eine Eisenbahnstrecke. Die DB-Autozug GmbH, die eine Tochter der DB AG ist, betreibt dort den „Sylt Shuttle“ genannten Autozug nebst den dazu gehörenden Verladestationen in Niebüll und Westerland (Sylt). Im Oktober 2010 gab die Bundesnetzagentur der DB-Autozug GmbH auf, für die von ihr betriebenen Verladestationen Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen aufzustellen, damit Wettbewerb auf dem Hindenburgdamm entstehen kann. Gegen diese Entscheidung erhob die DB-Autozug GmbH bei der Bundesnetzagentur Widerspruch. Ihr Eilantrag wurde abgelehnt1. Die Beschwerde der DB-Autozug GmbH gegen diesen Beschluss wies das nun das Oberverwaltungsgericht in Münster zurück.

Die DB-Autozug GmbH habe Nutzungsbedingungen aufzustellen, so das Oberverwaltungsgericht in seinen Entscheidungsgründen, weil in den Verladestationen Personen- und Güterverkehr betrieben werde und diese deshalb Serviceeinrichtungen im Sinne des Eisenbahnrechts seien. Die Rechtspflicht zur Aufstellung von Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen bestehe grundsätzlich unabhängig davon, ob und in welchem Umfang Serviceeinrichtungen für dritte Eisenbahnverkehrsunternehmen nutzbar seien. Ob eine gemeinsame Nutzung der Serviceeinrichtungen möglich sei, sei derzeit offen und müsse ggf. in einem nachrangigen Verfahren geklärt werden.

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. Januar 2011 – 13 B 1818/10

  1. VG Köln, Beschluss vom 9.12.2010 – 18 L 1710/10

 
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