Mit dem Flugzeug auf Dienstreise: Was Arbeitnehmer wissen sollten

Das Flugzeug stellt eine effiziente und komfortable Reisemöglichkeit dar, nicht nur im privaten Bereich. Auch Dienstreisende nutzen dieses Verkehrsmittel gerne, um weite Strecken innerhalb kürzester Zeit zu überwinden und schnell von einem Ort zum anderen zu gelangen. Dabei gilt es aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht einige Dinge zu beachten. Wann spricht man überhaupt von einer Dienstreise und ist diese zu vergüten? Können gesammelte Bonusmeilen auch privat genutzt werden? Diese und viele weitere Fragen klären wir im vorliegenden Beitrag.

Mit dem Flugzeug auf Dienstreise: Was Arbeitnehmer wissen sollten

Dienstreise Definition

Eine gesetzliche Definition des Begriffs „Dienstreise“ existiert derzeit nicht. Im allgemeinen Sprachgebrauch ist damit allerdings eine Reisetätigkeit gemeint, die Mitarbeiter aus beruflichem Anlass und außerhalb der eigentlichen Arbeitsstätte durchführen. Dazu zählen z.B. auswärtige Kundentermine, Messebesuche und Teilnahmen an Schulungen und Tagungen.

Dienstreisen müssen eindeutig von Dienstgängen unterschieden werden. Dabei handelt es sich um die Erledigung von Geschäftstätigkeiten in unmittelbarer Nähe zur Dienststelle. Ab welcher Distanz man nicht mehr von einem Dienstgang, sondern einer Dienstreise spricht, ist nicht eindeutig festgelegt und muss deshalb individuell entschieden werden. Fest steht jedoch, dass bei einer Dienstreise immer eine gewisse räumliche Distanz überwunden wird. Häufig orientiert man sich bei der Beurteilung daran, ob der Termin außerhalb der Stadt, in der die Dienststelle liegt, stattfindet.

Reisezeit = Arbeitszeit?

Bei der Frage, ob es sich bei der Reisezeit um Arbeitszeit handelt, muss grundsätzlich zwischen vergütungsrechtlicher und arbeitszeitrechtlicher Arbeitszeit unterschieden werden. Während die vergütungsrechtliche Arbeitszeit nicht nur die eigentliche Arbeitsleistung, sondern auch alle mit der eigentlichen Tätigkeit in nahem Zusammenhang stehenden Tätigkeiten umfasst, bezieht sich die Arbeitszeit im arbeitszeitrechtlichen Sinn lediglich auf die Zeitspanne, während der ein Arbeitnehmer seinem Vorgesetzten zur Verfügung steht und seine berufliche Tätigkeit ausübt. Für die Dienstreise bedeutet das, dass es sich bei der Reisezeit nur dann um arbeitszeitrechtliche Arbeitszeit handelt, wenn der Arbeitnehmer während der Reise auf Anweisung des Arbeitgebers eine Arbeitsleistung erbringt. Das trifft z.B. zu, wenn er Mails beantwortet, seine Unterlagen studiert oder sich anderweitig auf seinen Termin vorbereitet.

Im Rahmen seines Direktionsrechts darf der Arbeitgeber seine Angestellten damit beauftragen, mitgegebene Aufgaben zu bearbeiten. Hierbei müssen jedoch die zulässigen Höchstarbeitszeiten laut Arbeitszeitgesetz Beachtung finden. Das ist gerade bei Reisen über weite Entfernungen interessant, da diese häufig außerhalb der regulären Arbeitszeiten stattfinden, so dass es schnell zu Verstößen gegen das ArbZG kommen kann.

Auch wenn ein Arbeitnehmer mit dem Auto anreist und selbst fährt, gilt die Reisezeit arbeitszeitrechtlich als Arbeitszeit, da der Dienstreisende die Reisezeit in dem Fall nicht anderweitig nutzen kann.

Flughafen Geschaeftsreise
Reisezeit ist Arbeitszeit. Darum muss die Reisezeit entsprechend vergütet werden.

Vergütung der Arbeitszeit

Unstimmigkeiten darüber, ob die Reisezeit auch tatsächlich vergütetet werden muss, sorgte lange Zeit für Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Angestellten. Nun hat das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 17. Oktober entschieden, dass es sich bei der Reisezeit im vergütungsrechtlichen Sinn immer um Arbeitszeit handelt – und diese entsprechend entlohnt werden muss. Hintergrund war, dass ein Arbeitnehmer für seine Dienstreise nach China mit Zwischenlandung hin und zurück insgesamt 69 Stunden unterwegs war, jedoch nur für 32 Stunden Vergütung bekam. Bei Flugreisen muss der Unternehmer grundsätzlich nur die Flugzeit auf der schnellsten Route vergüten. Wenn der Arbeitnehmer im eigenen Interesse eine Reiseroute mit längerer Flugzeit wählt, muss der Arbeitgeber für die aufgewendete Zeit nicht aufkommen.

Zu Höhe und Art der Vergütung von Reisezeiten macht das BAG-Urteil keine konkreten Angaben. So kann eine entsprechende Vergütungsregelung im Arbeits- oder Tarifvertrag eine Vergütungspflicht für über die eigentliche Arbeitszeit hinausgehende Reisezeiten sogar vollständig ausschließen. Das ist insbesondere bei Arbeitnehmern in gehobener Position mit entsprechendem Gehalt oft der Fall, da man hier davon ausgeht, dass die Reisezeiten bereits durch die Grundvergütung abgegolten werden. Voraussetzung für eine solche Regelung ist aber immer, dass dadurch nicht der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn unterschritten wird.

Economy oder Business Class – Wer übernimmt die Reisekosten?

Die Kosten für die Dienstreise übernimmt meist der Arbeitgeber. Entsprechend verlockend erscheint es vielen Angestellten, sich für die Reise in der teuren Business Class einzubuchen. Aber ist das überhaupt rechtens? Grundsätzlich gilt, dass sich das Preis-Leistungs-Verhältnis aus Kosten, Nutzen und Flugdauer für den Arbeitgeber rentieren muss. Wenn Ihr Unternehmen keine konkreten Angaben zur Flugklasse macht, sollten Sie sich im Zweifelsfall also eher für die günstigere Economy Class entscheiden. Gerade bei langen Reisen kann die Buchung des Business Class Tickets aber durchaus gerechtfertigt sein. So bietet die Business Class neben hohem Komfort viele weitere Vorteile wie die Möglichkeit, entspannt an Bord arbeiten zu können. Diese Kriterien sollten Sie bei Ihrer Auswahl berücksichtigen.

Flugzeugsitze
Günstige Economy oder doch lieber die komfortable Business Class? Diese Fragen stellen sich Arbeitnehmer beim Antritt einer Dienstreise häufig.

Darf man Bonusmeilen privat nutzen?

Zahlreiche Airlines locken mit attraktiven Prämienangeboten wie den Bonusmeilen. Wer für seinen Arbeitgeber viel in der Welt unterwegs ist, hat schnell eine ganze Menge Meilen beisammen und kann sich somit den begehrten Vielfliegerstatus sichern. Die Bonusmeilen dürfen Sie allerdings nicht ungefragt für private Zwecke wie die nächste Urlaubsreise nutzen. Diese gehören Ihrem Arbeitgeber und dürfen somit nur dann privat verwendet werden, wenn der Arbeitgeber Ihnen das ausdrücklich erlaubt. Das sollte dann schriftlich im Arbeitsvertrag oder der Betriebsvereinbarung festgehalten werden.

Wem steht die Verspätungsentschädigung zu?

Anders verhält es sich mit Ausgleichszahlungen, die der Fluggast im Falle einer Verspätung einfordern kann. Auch wenn der Arbeitgeber die Kosten für die Flugreise trägt, steht die Verspätungsentschädigung dem Reisenden selbst zu, schließlich muss er sich auch mit den damit einhergehenden Strapazen herumschlagen. Wenn sich Firmen im Arbeitsvertrag oder dem Dienstreiseantrag die Ansprüche vom Arbeitnehmer ausdrücklich abtreten lassen, ist aber auch das rechtens.

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Dienstreisen

Wenn es sich bei der Reisezeit im arbeitszeitrechtlichen Sinn um Arbeitszeit handelt, kommt das Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats gemäß § 87 Abs. 1 BetrVG auch bei einer Dienstreise zum Tragen. Dann darf der Betriebsrat beim Erstellen von Reiserichtlinien und der Dienstplangestaltung mitreden und seine Auskunfts- und Informationsansprüche geltend machen. Um ihrer Betriebsratsarbeit auch in puncto Dienstreise voll gewappnet zu sein, können Betriebsratsmitglieder von ihrem Schulungsanspruch gemäß § 37 Abs. 6 BetrVG Gebrauch machen. Spezielle Seminare und Schulungen vermitteln die dafür erforderlichen Kenntnisse anschaulich und praxisnah.