Mit dem Flugzeug auf Dienstreise: Was Arbeitnehmer wissen sollten

Das Flug­zeug stellt eine effi­zi­en­te und kom­for­ta­ble Rei­se­mög­lich­keit dar, nicht nur im pri­va­ten Bereich. Auch Dienst­rei­sen­de nut­zen die­ses Ver­kehrs­mit­tel ger­ne, um wei­te Stre­cken inner­halb kür­zes­ter Zeit zu über­win­den und schnell von einem Ort zum ande­ren zu gelan­gen. Dabei gilt es aus arbeits­schutz­recht­li­cher Sicht eini­ge Din­ge zu beach­ten. Wann spricht man über­haupt von einer Dienst­rei­se und ist die­se zu ver­gü­ten? Kön­nen gesam­mel­te Bonus­mei­len auch pri­vat genutzt wer­den? Die­se und vie­le wei­te­re Fra­gen klä­ren wir im vor­lie­gen­den Bei­trag.

Mit dem Flugzeug auf Dienstreise: Was Arbeitnehmer wissen sollten

Dienstreise Definition

Eine gesetz­li­che Defi­ni­ti­on des Begriffs „Dienst­rei­se“ exis­tiert der­zeit nicht. Im all­ge­mei­nen Sprach­ge­brauch ist damit aller­dings eine Rei­se­tä­tig­keit gemeint, die Mit­ar­bei­ter aus beruf­li­chem Anlass und außer­halb der eigent­li­chen Arbeits­stät­te durch­füh­ren. Dazu zäh­len z.B. aus­wär­ti­ge Kun­den­ter­mi­ne, Mes­se­be­su­che und Teil­nah­men an Schu­lun­gen und Tagun­gen.

Dienst­rei­sen müs­sen ein­deu­tig von Dienst­gän­gen unter­schie­den wer­den. Dabei han­delt es sich um die Erle­di­gung von Geschäfts­tä­tig­kei­ten in unmit­tel­ba­rer Nähe zur Dienst­stel­le. Ab wel­cher Distanz man nicht mehr von einem Dienst­gang, son­dern einer Dienst­rei­se spricht, ist nicht ein­deu­tig fest­ge­legt und muss des­halb indi­vi­du­ell ent­schie­den wer­den. Fest steht jedoch, dass bei einer Dienst­rei­se immer eine gewis­se räum­li­che Distanz über­wun­den wird. Häu­fig ori­en­tiert man sich bei der Beur­tei­lung dar­an, ob der Ter­min außer­halb der Stadt, in der die Dienst­stel­le liegt, statt­fin­det.

Reisezeit = Arbeitszeit?

Bei der Fra­ge, ob es sich bei der Rei­se­zeit um Arbeits­zeit han­delt, muss grund­sätz­lich zwi­schen ver­gü­tungs­recht­li­cher und arbeits­zeit­recht­li­cher Arbeits­zeit unter­schie­den wer­den. Wäh­rend die ver­gü­tungs­recht­li­che Arbeits­zeit nicht nur die eigent­li­che Arbeits­leis­tung, son­dern auch alle mit der eigent­li­chen Tätig­keit in nahem Zusam­men­hang ste­hen­den Tätig­kei­ten umfasst, bezieht sich die Arbeits­zeit im arbeits­zeit­recht­li­chen Sinn ledig­lich auf die Zeit­span­ne, wäh­rend der ein Arbeit­neh­mer sei­nem Vor­ge­setz­ten zur Ver­fü­gung steht und sei­ne beruf­li­che Tätig­keit aus­übt. Für die Dienst­rei­se bedeu­tet das, dass es sich bei der Rei­se­zeit nur dann um arbeits­zeit­recht­li­che Arbeits­zeit han­delt, wenn der Arbeit­neh­mer wäh­rend der Rei­se auf Anwei­sung des Arbeit­ge­bers eine Arbeits­leis­tung erbringt. Das trifft z.B. zu, wenn er Mails beant­wor­tet, sei­ne Unter­la­gen stu­diert oder sich ander­wei­tig auf sei­nen Ter­min vor­be­rei­tet.

Im Rah­men sei­nes Direk­ti­ons­rechts darf der Arbeit­ge­ber sei­ne Ange­stell­ten damit beauf­tra­gen, mit­ge­ge­be­ne Auf­ga­ben zu bear­bei­ten. Hier­bei müs­sen jedoch die zuläs­si­gen Höchst­ar­beits­zei­ten laut Arbeits­zeit­ge­setz Beach­tung fin­den. Das ist gera­de bei Rei­sen über wei­te Ent­fer­nun­gen inter­es­sant, da die­se häu­fig außer­halb der regu­lä­ren Arbeits­zei­ten statt­fin­den, so dass es schnell zu Ver­stö­ßen gegen das ArbZG kom­men kann.

Auch wenn ein Arbeit­neh­mer mit dem Auto anreist und selbst fährt, gilt die Rei­se­zeit arbeits­zeit­recht­lich als Arbeits­zeit, da der Dienst­rei­sen­de die Rei­se­zeit in dem Fall nicht ander­wei­tig nut­zen kann.

Flughafen Geschaeftsreise
Rei­se­zeit ist Arbeits­zeit. Dar­um muss die Rei­se­zeit ent­spre­chend ver­gü­tet wer­den.

Vergütung der Arbeitszeit

Unstim­mig­kei­ten dar­über, ob die Rei­se­zeit auch tat­säch­lich ver­gü­te­tet wer­den muss, sorg­te lan­ge Zeit für Strei­tig­kei­ten zwi­schen Arbeit­ge­bern und Ange­stell­ten. Nun hat das Bun­des­ar­beits­ge­richt in sei­nem Urteil vom 17. Okto­ber ent­schie­den, dass es sich bei der Rei­se­zeit im ver­gü­tungs­recht­li­chen Sinn immer um Arbeits­zeit han­delt – und die­se ent­spre­chend ent­lohnt wer­den muss. Hin­ter­grund war, dass ein Arbeit­neh­mer für sei­ne Dienst­rei­se nach Chi­na mit Zwi­schen­lan­dung hin und zurück ins­ge­samt 69 Stun­den unter­wegs war, jedoch nur für 32 Stun­den Ver­gü­tung bekam. Bei Flug­rei­sen muss der Unter­neh­mer grund­sätz­lich nur die Flug­zeit auf der schnells­ten Rou­te ver­gü­ten. Wenn der Arbeit­neh­mer im eige­nen Inter­es­se eine Rei­se­rou­te mit län­ge­rer Flug­zeit wählt, muss der Arbeit­ge­ber für die auf­ge­wen­de­te Zeit nicht auf­kom­men.

Zu Höhe und Art der Ver­gü­tung von Rei­se­zei­ten macht das BAG-Urteil kei­ne kon­kre­ten Anga­ben. So kann eine ent­spre­chen­de Ver­gü­tungs­re­ge­lung im Arbeits- oder Tarif­ver­trag eine Ver­gü­tungs­pflicht für über die eigent­li­che Arbeits­zeit hin­aus­ge­hen­de Rei­se­zei­ten sogar voll­stän­dig aus­schlie­ßen. Das ist ins­be­son­de­re bei Arbeit­neh­mern in geho­be­ner Posi­ti­on mit ent­spre­chen­dem Gehalt oft der Fall, da man hier davon aus­geht, dass die Rei­se­zei­ten bereits durch die Grund­ver­gü­tung abge­gol­ten wer­den. Vor­aus­set­zung für eine sol­che Rege­lung ist aber immer, dass dadurch nicht der Anspruch auf den gesetz­li­chen Min­dest­lohn unter­schrit­ten wird.

Economy oder Business Class – Wer übernimmt die Reisekosten?

Die Kos­ten für die Dienst­rei­se über­nimmt meist der Arbeit­ge­ber. Ent­spre­chend ver­lo­ckend erscheint es vie­len Ange­stell­ten, sich für die Rei­se in der teu­ren Busi­ness Class ein­zu­bu­chen. Aber ist das über­haupt rech­tens? Grund­sätz­lich gilt, dass sich das Preis-Leis­tungs-Ver­hält­nis aus Kos­ten, Nut­zen und Flug­dau­er für den Arbeit­ge­ber ren­tie­ren muss. Wenn Ihr Unter­neh­men kei­ne kon­kre­ten Anga­ben zur Flug­klas­se macht, soll­ten Sie sich im Zwei­fels­fall also eher für die güns­ti­ge­re Eco­no­my Class ent­schei­den. Gera­de bei lan­gen Rei­sen kann die Buchung des Busi­ness Class Tickets aber durch­aus gerecht­fer­tigt sein. So bie­tet die Busi­ness Class neben hohem Kom­fort vie­le wei­te­re Vor­tei­le wie die Mög­lich­keit, ent­spannt an Bord arbei­ten zu kön­nen. Die­se Kri­te­ri­en soll­ten Sie bei Ihrer Aus­wahl berück­sich­ti­gen.

Flugzeugsitze
Güns­ti­ge Eco­no­my oder doch lie­ber die kom­for­ta­ble Busi­ness Class? Die­se Fra­gen stel­len sich Arbeit­neh­mer beim Antritt einer Dienst­rei­se häu­fig.

Darf man Bonusmeilen privat nutzen?

Zahl­rei­che Air­lines locken mit attrak­ti­ven Prä­mi­en­an­ge­bo­ten wie den Bonus­mei­len. Wer für sei­nen Arbeit­ge­ber viel in der Welt unter­wegs ist, hat schnell eine gan­ze Men­ge Mei­len bei­sam­men und kann sich somit den begehr­ten Viel­flie­ger­sta­tus sichern. Die Bonus­mei­len dür­fen Sie aller­dings nicht unge­fragt für pri­va­te Zwe­cke wie die nächs­te Urlaubs­rei­se nut­zen. Die­se gehö­ren Ihrem Arbeit­ge­ber und dür­fen somit nur dann pri­vat ver­wen­det wer­den, wenn der Arbeit­ge­ber Ihnen das aus­drück­lich erlaubt. Das soll­te dann schrift­lich im Arbeits­ver­trag oder der Betriebs­ver­ein­ba­rung fest­ge­hal­ten wer­den.

Wem steht die Verspätungsentschädigung zu?

Anders ver­hält es sich mit Aus­gleichs­zah­lun­gen, die der Flug­gast im Fal­le einer Ver­spä­tung ein­for­dern kann. Auch wenn der Arbeit­ge­ber die Kos­ten für die Flug­rei­se trägt, steht die Ver­spä­tungs­ent­schä­di­gung dem Rei­sen­den selbst zu, schließ­lich muss er sich auch mit den damit ein­her­ge­hen­den Stra­pa­zen her­um­schla­gen. Wenn sich Fir­men im Arbeits­ver­trag oder dem Dienst­rei­se­an­trag die Ansprü­che vom Arbeit­neh­mer aus­drück­lich abtre­ten las­sen, ist aber auch das rech­tens.

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Dienstreisen

Wenn es sich bei der Rei­se­zeit im arbeits­zeit­recht­li­chen Sinn um Arbeits­zeit han­delt, kommt das Mit­be­stim­mungs­rechts des Betriebs­rats gemäß § 87 Abs. 1 BetrVG auch bei einer Dienst­rei­se zum Tra­gen. Dann darf der Betriebs­rat beim Erstel­len von Rei­se­richt­li­ni­en und der Dienst­plan­ge­stal­tung mit­re­den und sei­ne Aus­kunfts- und Infor­ma­ti­ons­an­sprü­che gel­tend machen. Um ihrer Betriebs­rats­ar­beit auch in punc­to Dienst­rei­se voll gewapp­net zu sein, kön­nen Betriebs­rats­mit­glie­der von ihrem Schu­lungs­an­spruch gemäß § 37 Abs. 6 BetrVG Gebrauch machen. Spe­zi­el­le Semi­na­re und Schu­lun­gen ver­mit­teln die dafür erfor­der­li­chen Kennt­nis­se anschau­lich und pra­xis­nah.